Chemie

Die chemische Industrie zählt zu den größten Wirtschaftszweigen in Deutschland ....

und leistet zudem einen wichtigen Beitrag zum Gesamtexport des Landes. In nahezu 90% der alltäglich verwendeten Waren werden chemische Erzeugnisse eingesetzt. Innovative und patentierbare Ideen aus der Chemie können aus der organischen, anorganischen, analytischen oder technischen Chemie, der chemischen Verfahrenstechnik oder Elektrochemie stammen und zum Beispiel in neuen biologisch abbaubaren Kunststoffen, Katalysatoren, Schmiermitteln, Düngemitteln, Anstrichmitteln, Klebstoffen, fotochemischen Erzeugnissen, Biosensoren, organischen Solarzellen, galvanotechnischen Erzeugnissen, Lebensmitteln, pharmazeutischen Erzeugnissen oder kosmetischen Erzeugnissen verwirklicht sein. Aber beispielsweise auch neue Verfahren zur Herstellung der genannten Produkte, chemische und physikalisch-chemische Verfahren zur Boden-, Luft- und Wasserreinigung, zur Reinigung von Biogas oder zur Verwertung von Biomasse, neue chemisch-analytische Verfahren und andere chemische Arbeitsverfahren können innovative Ideen darstellen und patentiert werden.

Die formale Behandlung von Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Chemie unterscheidet sich vor dem DPMA und dem EPA prinzipiell in keiner Weise von Anmeldungen auf anderen technischen Gebieten. Gesetzlich geregelte Besonderheiten ergeben sich allenfalls für Anmeldungen aus der Biochemie, deren Gegenstand Mikroorganismen oder eine Peptid- oder Nucleinsäuresequenz ist.